Die selbständige Tätigkeit während der Arbeitslosigkeit / ALG 1

Darf ich während meiner Arbeitslosigkeit eine selbständige Tätigkeit aufnehmen ?
Die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit während der Arbeitslosigkeit ist nur unter besonderen Voraussetzungen möglich. Die Grundvoraussetzung ist die Verfügbarkeit gegenüber dem Arbeitsamt. Deshalb erfolgt nur eine Gewährung von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe, wenn jederzeit eine Beschäftigung aufgenommen werden kann. Deshalb gilt wie bei der Nebentätigkeit die Grenze von 15 Stunden. Eine selbständige Tätigkeit ist damit während eines Bezuges von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe zulässig, wenn weniger als 15 Stunden in der Woche für die Selbständigkeit genutzt werden.

Sollte der Arbeitslose sich also entschließen während seiner Arbeitslosigkeit eine selbständige Tätigkeit fortzuführen oder aufzunehmen, ist ein Fragebogen des Arbeitsamtes auszufüllen. Darin erklärt der Arbeitslose die Zahl der Arbeitsstunden für die Tätigkeit.

Eine Anrechnung des Einkommens aus der Tätigkeit erfolgt über den Einkommenssteuerbescheid. Zunächst hat der Arbeitslose sein Einkommen selbst anzuzeigen. Die Anrechnung erfolgt genau wie beim Nebeneinkommen aus einer Beschäftigung erst ab 165,00 Euro oder ab einem Betrag von 20 % des monatlichen Arbeitslosengeldes bzw. Arbeitslosenhilfe. Kommt es durch das angezeigte Einkommen bereits zur Anrechnung, erfolgt eine vorläufigen Anrechnung. Eine endgültige Anrechnung erfolgt erst nach Vorlage des Einkommenssteuerbescheides.

In der Regel ist das Arbeitsamt nicht in der Lage die Anzahl der Arbeitsstunden zu prüfen. Für die Prüfung der Verfügbarkeit nutzt das Arbeitsamt die Durchführung von Trainingsmaßnahmen. Wenn die Maßnahme nun nicht durch den Arbeitslosen aufgrund seiner selbständigen Tätigkeit aufgenommen werden kann, wird durch das Arbeitsamt nicht mehr die Verfügbarkeit unterstellt. Die Folge ist, das kein Leistungsanspruch mehr besteht oder sogar die Verfügbarkeit für zurückliegende Zeiträume aberkannt werden kann, verbunden mit der Rückzahlungspflicht bereits durch das Arbeitsamt gezahlter Leistungen. Weiterhin werden die Sperrzeitvorschriften bei einer abgelehnten Maßnahme angewendet.

Eine nicht angezeigte selbständige Tätigkeit kann durch das Arbeitsamt problemlos aufgedeckt werden. Die Gewerbeämter melden den Arbeitsämtern jährlich einmal alle erfassten Unternehmen. Dabei werden z.B. auch nebenberufliche Immobilienmakler oder Versicherungsvertreter angezeigt.


>> Bleibt die betriebliche Abfindung beim Bezug von Arbeitslosengeld unberücksichtigt ?

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