Sperrzeit der Arbeitsagentur / ALG 1

Innerhalb einer von der Agentur für Arbeit festgestellten Sperrzeit erhält ein Arbeitsloser kein Arbeitslosengeld. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht deshalb für die Dauer einer Sperrzeit. Weiterhin wird die Anspruchsdauer des gesamten Arbeitslosengeldanspruches um 25 % gemindert, mindestens aber um die Dauer der Sperrzeit.

Ein Arbeitsloser ist allerdings trotzdem während einer Sperrzeit durch die Agentur für Arbeit krankenversichert, insofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen:

- Arbeitslosigkeit
- Arbeitslosmeldung
- Anwartschaftszeit

Eine Sperrzeit umfasst im Regelfall 12 Wochen bzw. 84 Kalendertage und beginnt mit dem Tag nach dem Ereignis, das die Sperrzeit begründet. Ein Sperrzeit begründendes Ereignis ist immer ein versicherungswidriges Verhalten. Der Arbeitslose hat durch sein Verhalten seine Arbeitslosigkeit herbeigeführt oder aber eine mögliche Beendigung der Arbeitslosigkeit verhindert.

Versicherungswidrige Verhalten sind:
- Arbeitsaufgabe oder Beendigung wegen vertragswidrigem Verhalten
- Arbeitsablehnung
- Unzureichende Eigenbemühungen bei der Beendigung der Arbeitslosigkeit
- Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme
- Abbruch einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme oder Ausschluss aus einer Maßnahme
- Versäumen des Meldetermins

Wenn ein solches Verhalten des Arbeitslosen vorliegt, wird von der Agentur für Arbeit das Vorliegen eines wichtigen Grundes geprüft. Wird ein wichtiger Grund im Sinne der Sperrzeitvorschriften festgestellt, dann erfolgt keine Sperrzeit und der Arbeitslose bezieht ohne Einschränkungen seine Versicherungsleistungen. Für die Feststellung eines wichtigen Grundes, wird dem Arbeitslosen die Möglichkeit gegeben sich in einer Stellungnahme zu dem versicherungswidrigen Verhalten zu äußern.

Zu beachten ist: Bei einem Arbeitsangebot oder bei einem Angebot für eine Weiterbildungs- oder Umschulungsmaßnahme, muss auch eine Rechtsfolgebelehrung durch die Agentur für Arbeit über den Eintritt einer Sperrzeit bei Ablehnung des Angebotes durch den Arbeitslosen erfolgen. Andernfalls würde die Sperrzeit nicht rechtswirksam sein und könnte angefochten werden. Die Rechtsfolgebelehrung kann schriftlich, telefonisch oder auch mündlich erfolgen. Inhaltlich muss die Agentur in einer Rechtsfolgebelehrung auf die rechtlichen Folgen im Falle einer Ablehnung durch den Arbeitslosen hinweisen.

Ein Sperrzeitbegründetes Ereignis bzw. Tatbestand kann aber auch in Verbindung mit einen wichtigen Grund vorliegen. Falls dieser wichtige Grund durch die Agentur für Arbeit anerkannt wird, kommt die Sperrzeit nicht zum tragen. Demzufolge muss jedem Arbeitslosen bei vorliegen eines sperrzeitbegründenden Ereignisses prinzipiell die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

Auf diese Möglichkeit der Stellungnahme muss durch die Agentur für Arbeit ausdrücklich hingewiesen werden. Grundsätzlich werden aber durch die Agenturen für Arbeit Vordrucke für die Stellungnahmen ausgegeben. Wenn keine Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben und dennoch eine Sperrzeit per Bescheid erteilt wurde, kann grundsätzlich gegen diese Sperrzeit ein Widerspruch eingelegt werden, da das vorliegen eines wichtigen Grundes durch die Agentur für Arbeit nicht geprüft wurde.

Wichtige Gründe können unterschiedlicher Natur sein. Ein tatsächlicher Grund kann z.B. die Betreuung von minderjährigen Kindern sein, wenn durch einen Schichtbetrieb die Aufsicht der Kinder nicht mehr sicher gestellt wäre. Gesundheitliche Einschränkungen die eine weitere Ausübung der Tätigkeit nicht mehr möglich machen, werden ebenfalls als wichtiger Grund anerkannt, sofern ein ärztliches Gutachten dafür vorliegt und der Arbeitgeber keinen alternativen Arbeitsplatz in seiner Firma anbieten kann, der diese Einschränkungen berücksichtigt.

Ein weiterer Grund wäre z.B. Vertragsbruch des Arbeitgebers. Ein Vertragsbruch liegt beispielsweise dann vor, wenn das Arbeitsentgelt gar nicht oder aber später gezahlt wurde als im Arbeitsvertrag festgelegt wurde.

Bei Ablehnungen von Arbeitsangeboten oder Maßnahmen wird generell keine Sperrzeit verhängt, falls die angebotene Beschäftigung oder Maßnahme für den Arbeitslosen nicht zumutbar ist.

Grundsätzlich wird immer erst nach der Prüfung des Grundes für das Handeln des Arbeitslosen über eine Sperrzeit entschieden. Ist die Begründung des Arbeitslosen nachvollziehbar und sogar belegt, kann dies eine Sperrzeit abwenden. Die Nachweispflicht besteht bei dem Arbeitslosen soweit Sie in seiner Möglichkeit liegt bzw. die Beschaffung für Ihn zumutbar ist. 


>> Gibt es eine Anrechnung des Nebeneinkommens während einer Sperrzeit ?

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